Wir wünschen uns eine Analyse aber auch konkrete Maßnahmen im Justizvollzug

237 17.11.2017 12:11
TOP:  26
Drucksache:  19/315

Lars Harms zu TOP 26 - Personalbedarfsanalyse Jusitzvollzug

Die Belastung der Justiz hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Das gilt ebenfalls für den Vollzug. Darüber haben wir auch mehrfach im Parlament beraten. Zudem wurden entsprechende Anhörungen durchgeführt. Auch über die konkreten Zahlen, was Fehlzeiten, Personalmangel und ähnliches angeht,  haben wir hier im Parlament, sowie im Ausschuss mehrfach beraten. Die Zahlen dazu sind bekannt. All dies hat, wie Sie wissen, ganz unterschiedliche Ursachen. Der Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten war bisweilen sehr hoch und er ist auch immer noch hoch. Zum anderen wäre da die neue rechtliche Grundausrichtung des Strafvollzugs. Auch Gewalt spielt, leider bisweilen, eine Rolle. Hinzu kommen Kooperationen mit anderen Bundesländern sowie bauliche Herausforderungen, die den Arbeitsalltag mal mehr oder weniger beeinträchtigen und vieles mehr, welches sich in diesem so sensiblen Umfeld gegebenenfalls auch bemerkbar macht. Vor allem ist die Situation in Bezug auf den Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten ernst zu nehmen.  Im April 2016 beläuft er sich im Durchschnitt auf 10,8 %, um nur ein Beispiel zu nennen. Dabei gibt es natürlich auch starke Schwankungen. Fakt ist: Dieses Problem hat die Ministerin, aber insbesondere auch ihre Vorgängerin zu Recht erkannt und ebenfalls klar benannt. Es wurden wie gesagt, auch erste Schritte zur Besserung unternommen. So wurden beispielsweise für den letzten Landeshaushalt 200.000 € zusätzlich für die Betreuung von psychisch erkrankten Gefangenen vereinbart sowie 770.000 € zusätzlich für weitere 20 Stellen im Justizvollzug. Auch die Arbeitsbedingungen wurden verbessert, wie etwa durch eine bessere Bezahlung und eine Weiterentwicklung im Bereich von Aus- und Weiterbildung. Damit ist sicherlich nicht in allen Bereichen, die ich anfangs bereits erwähnte, Abhilfe geschaffen, jedoch wurden wichtige erste Schritte unternommen. 

Vor diesem Hintergrund kann man natürlich darüber nachdenken, eine wie im Antrag beschriebene externe Personalanalyse in Auftrag zu geben. Ich würde es jedenfalls begrüßen, wenn eine solche Analyse am Ende auch auf den bestehenden Ansätzen aufbauen kann, wie etwa in Bezug auf das Gesundheitsmanagement. Es sollte doch darum gehen, Lösungen zu finden, die aufeinander aufbauen und nachhaltig sind. So ist glaube ich auch der Antrag der Koalition zu verstehen. 

An dieser Stelle sind wir uns über eines alle schon einmal einig: Nur gesundes Personal, dient auch dem angedachten Ziel. Nämlich einen Vollzug auf die Beine zu stellen, der modern und sicher ist und mit dem zentralen Gedanken der Resozialisierung agiert. All dies ist ein großes Stück Arbeit, welches jeden Tag auf neue gelebt und bestritten werden muss. Dafür gilt an dieser Stelle mein herzlicher Dank an all diejenigen, die tagtäglich in den JVAs in Schleswig-Holstein dazu ihren Teil beitragen. 

Um nun nochmal zum vorliegenden Antrag zurückzukommen: Die Frage ist natürlich, welchen Zeitraum die Landesregierung für die Personalanalyse und die daran anknüpfenden konkreten Maßnahmen ansetzt. Aber dazu wird sich die Ministerin gleich sicherlich noch äußern. Wie gesagt wäre es für die Bediensteten, die Gefangenen sowie das Umfeld des Vollzugs dienlich, eine in sich aufbauende und möglichst nachhaltige Lösung zu finden.  Ich denke, eine solche Personalbedarfsanalyse kann dazu sicherlich auch einen nützlichen Beitrag leisten. Aber bei einer Analyse darf es natürlich nicht bleiben. Es müssen dann auch konkrete Maßnahmen folgen!