Aktuelle Themen

Kursus: Offentlige kommunale tilskud til danske...

24.06.2017

Hav argumenterne i orden når du som SSW-kommunalpolitiker

skal retfærdiggøre et tilskudsandragende.[mehr]

Den Haushalt im Griff – die Herausforderungen im Blick

04.04.2017

Zu den heute vom Kabinett verabschiedeten Eckwerten für den Landeshaushalt 2018 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Eine außerordentlich positive finanzielle Bilanz

24.03.2017

Lars Harms zu TOP 3+12+19 - Nachtrag für das Haushaltsjahr 2017[mehr]

Lars Harms: Schleswig-Holstein braucht zukunftsfähige...

24.03.2017

Lars Harms zu TOP 20 - Zusammenarbeit von Land und Kommunen[mehr]

Wir sagen was wir tun und tun was wir sagen

23.03.2017

Lars Harms zu TOP 22 - Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung[mehr]

Schwimmsport wird in Schleswig-Holstein groß...

22.03.2017

Lars Harms zu TOP 21+60 Situation des Schwimmsports und der Kommunalen Sportstätten[mehr]

SSW will kostenlose Ausleihe und gratis W-Lan in allen...

03.03.2017

Das neue Bibliotheksgesetz hat die Büchereien wieder in den Fokus von Land und Kommunen gerückt. Dieser Schwung müsse für weitere Investitionen genutzt werden. Darauf...[mehr]

Das Land gestalten – die Menschen unterstützen

28.02.2017

Zum heute vorgestellten Nachtragshaushalt der Landesregierung für das Haushaltsjahr für 2017 erklärt Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir sollten lieber eine Minister-Maut einführen für...

24.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 38 - Ablehnung der PKW-Maut im Bundesrat[mehr]

Lars Harms: Zentraler Punkt ist und bleibt die...

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 4 - Gesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds[mehr]

Es ist weiterhin Aufgabe des Landes, sein Vermögen zu...

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 8 - Gesetz zum Staatsvertrag zu „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

FAG-Reform war richtig und nötig

27.01.2017

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über den kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Schwarz-gelbe Scherben auffegen und die Bank zum...

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 8+44 - HSH Portfoliomanagement AöR[mehr]

Wir investieren in die Zukunft der Schleswig-Holsteiner

25.01.2017

Lars Harms - TOP 10 - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung[mehr]

Oops, we did it again

10.01.2017

Zum voraussichtlichen Jahresabschluss 2016 erklärt die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Vom Schlusslicht zum Vorzeigeland

14.12.2016

Lars Harms zu TOP 7+15+49+50 - Gesetz zum Haushaltsjahr 2017[mehr]

Es muss vorrangig darum gehen, die Last auf viele...

17.11.2016

Lars Harms zu TOP 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Die Kommunen hatten es noch nie so gut wie unter...

16.11.2016

Zum Ergebnis der Finanzverhandlungen zwischen Land und Kommunen (Kommunalpaket III) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ralf Stegner, Eka von Kalben, Lars Harms:...

11.11.2016

Zu Beginn der anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfs 2017 haben die Fraktionen bei einigen Schwerpunkten nachjustiert. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD,...[mehr]

Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen

08.11.2016

Zur Einigung zwischen Land und Kommunen über das Kommunalpaket erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Starke und größere Kommunen braucht das Land

01.11.2016

Bis 2023 will der SSW die Zahl der rund 1100 Kommunen in Schleswig-Holstein auf rund 170 reduzieren. Die Ebene der Ämter soll abgewickelt werden. [mehr]

Uns sind Menschen wichtiger als Zahlen

31.10.2016

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushaltsplan 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein guter Kompromiss für Schleswig-Holstein

14.10.2016

Zur Einigung über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Das Land entlastet die Kommunen, damit sie investieren...

13.10.2016

Lars Harms zu TOP 26 - Bericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes[mehr]

Verfahren vereinfachen, Bürger früher einbinden

12.10.2016

Anlässlich der aktuellen Stunde des Landtags zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das Land ist verlässlicher Partner der Gemeinden bei...

21.09.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 26 - Städtebauförderung verbessern – Förderrichtlinien anpassen[mehr]

Schwerpunkte sind Bildungs-, Sozial-, und...

21.09.2016

Lars Harms zu TOP 9+10+45+50 - Haushaltsberatungen 2017[mehr]

Wir müssen die Kräfte bündeln

12.09.2016

Flensburgs Verwaltungsspitze mahnt bessere Finanzen für die kreisfreien Städte an, um die Eigenfinanzierung wichtiger Investitionen zu begünstigen. SSW-Landtagschef Lars Harms...[mehr]

Zeit für einen Faktencheck

06.09.2016

Zur heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Heinold zum Finanzplan 2016-2020 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Voraussetzung für ein zukunftsfähiges Krankenhauswesen...

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 4+30 - Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen, Resolution zur...[mehr]

Die Risiken werden bleiben!

20.07.2016

Lars Harms zu TOP 33 - Ankauf von Schiffskrediten durch die hsh portfoliomanagement AöR[mehr]

Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen - na...

20.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 31+36 - Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen[mehr]

Wichtige und notwendige Unterstützung

30.06.2016

Zu den Vorwürfen des FDP-Abgeordneten Garg zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Video: Lars Harms zum neuen Mindestlohn

28.06.2016

Der neue Bundesmindestlohn von 8,84 Euro ist eine "absolute Frechheit", sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms. [mehr]

Noch mehr inkonsequenter Murks

24.06.2016

Zur Erbschaftssteuerreform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Jetzt müssen die Kommunen nachziehen

16.06.2016

Zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

So geht gutes Haushalten

14.06.2016

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Haushaltsentwurf 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Was die CDU hier macht, ist Politik nach Tagesgeschehen

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 - Einsatz von Entflechtungsmitteln für die Sanierung von Kreisstraßen[mehr]

Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 32 - Landesbetrieb Straßenbau/Verkehr aufgabengerecht ausstatten

[mehr]

Das eingesetzte Geld soll effizient eingesetzt werden

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 14 - Gesetzentwurf zur Schaffung eines Prüfungsrechtes des Landesrechnungshofes[mehr]

Und ewig grüßt der Stabilitätsrat...

08.06.2016

Zum Sanierungsbericht des Stabilitätsrats erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Den Blick von außen wagen

01.06.2016

Zum Gesetzentwurf der FDP zur Schaffung eines Prüfungsrechts des Landesrechnungshofs bei der Eingliederungshilfe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Politik wird nicht im Reagenzglas gemacht

27.05.2016

Zu den Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein guter Tag für die Familien

24.05.2016

Zur heutigen Befassung des Kabinetts mit familienpolitischen Themen erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Faber-video hitter på nettet

13.05.2016

Mere end 12.000 views på en enkelt dag: Simon Fabers lidt anderledes valgspot er et hit på de sociale medier. [mehr]

Wer Geld am Staat vorbei transferiert,...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 36 - Konsequenzen aus den Panama Papers[mehr]

Die Finanzierung von Kultur, Minderheiten, und Bildung...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 39 - Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen[mehr]

Lars Harms zu TOP 23 - Kreditrahmen der hsh...

28.04.2016

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Das Land zum Wohle der Menschen gestalten

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Nachtrag zum Haushaltsplan[mehr]

Wir brauchen eine bundesweite Regelung des...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Liberalisierung des Glücksspielmarktes[mehr]

Schleswig-Holstein stand jahrzehntelang nicht so gut...

22.04.2016

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Defizits erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Arbeiten bis zum Umfallen? Nicht mit uns, Herr...

21.04.2016

Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Schon vergessen?

29.03.2016

Zur Kritik von CDU und FDP an der Zielvereinbarung mit den Hochschulen erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Küstenkoalition sorgt für Entlastung bei Eltern,...

15.03.2016

Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushalt 2017 und die Finanzplanung 2016-2026 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Betriebe die ihre Steuern ehrlich bezahlen, dürfen...

10.03.2016

Lars Harms zuTOP 15 - Sicherheitskonzept für Kassensoftware voranbringen[mehr]

Barrierefreiheit und bezahlbarer Wohnraum mit...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 4 - Berichte zur aktuellen Wohnraumsituation

 

"Um eine vernünftige Wohn- und Baupolitik zu schaffen, muss zunächst ein rechtlicher Rahmen her, der die nötige...[mehr]

Bargeld ist ein Stück Freiheit

10.03.2016

Zur Diskussion um eine Bargeldobergrenze erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen kein Comeback der Rasselisten durch die...

09.03.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Apropos Wahlkampf...

23.02.2016

Zu den heutigen Pressemitteilungen der Oppositionsparteien zu Kitakosten in kleinen Kommunen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer nur nein sagt ohne Alternativen aufzuzeigen, hat...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 41 - Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land[mehr]

Leitlinie ist und bleibt ortsnahe, qualifizierte und...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 6+13 - Gesetzentwurf zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen[mehr]

Wir wollen eine auskömmliche Förderung der so...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 5 - Gesetz zur freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein[mehr]

Das UKSH kann weiter durchstarten

04.02.2016

Zum heutigen Beschluss im Sozial-, Bildungs- und Finanzausschuss zur Übernahme von Schulden des UKSH durch zinslose Kredite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es geht nicht um die Rettung der Bank, sondern um die...

18.12.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Zweite Lesung Errichtung der „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

Politik für alle Menschen im Land

16.12.2015

Lars Harms zu TOP 3 - Zweite Lesung Haushaltsberatungen[mehr]

Die Gleichung der HSH Nordbank hat schon immer mehrere...

16.12.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung der “hsh portfoliomanagement AöR”[mehr]

Nachschlag für Nordfriesland

02.12.2015

Im Zuge der regelmäßigen Evaluierung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) sind die Schlüsselzuweisungen der Kommunen und Kreise neu angepasst worden. Zu den Änderungen für...[mehr]

Berlin darf Länder und Kommunen nicht im Regen stehen...

24.11.2015

Zur Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Verteilung der Flüchtlingskosten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Landesregierung kommt ihrer Informationspflicht...

20.11.2015

Lars Harms zu TOP 32 - Bestandsabbau ermöglichen- Belastungsspitzen abfedern

[mehr]

Wir bügeln jetzt das aus, was schon 2009 versemmelt...

19.11.2015

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung zur Grundsatzeinigung mit der Europäischen Kommission zu HSH Nordbank

[mehr]

Durch Minderheitenberichte entwickeln wir die...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 7, 10, 12 & 13 - Kommunalrechtliche Vorschriften[mehr]

Mit IMPULS schaffen wir eine Perspektive für den...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 08 + 53 - Errichtung eines Sondervermögens „InfrastrukturModernisierungsProgramm

[mehr]

Lars Harms:Man kann keine Kerzen ausblasen, wenn man...

13.11.2015

Zur Pressemitteilung der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zur Umwidmung von Mitteln aus dem kommunalen Investitionsfonds erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Fair und transparent

12.11.2015

Zur heutigen Pressekonferenz der Oppositionsparteien anlässlich einer Normenkontrollklage gegen das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Flensburg profitiert doppelt von Nachschiebeliste

11.11.2015

Kompensation für Transitflüchtlinge, Betriebszuschuss für die Phänomenta: Mit der gestern vorgestellten Nachschiebeliste zum Landeshaushalt 2016 ist es gelungen, zwei...[mehr]

Mit der HSH Nordbank ist auch in Zukunft zu rechnen

19.10.2015

Zum Ergebnis der Verhandlungen Schleswig-Holsteins und Hamburgs mit der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager über die HSH Nordbank erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Zentralisierung sorgsam abwägen

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 19 - Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehrs[mehr]

Investitionen mit Augenmaß sollten möglich bleiben

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft[mehr]

HSH Nordbank - den Schutz des Landesvermögens und des...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 28 - Zukunft der HSH Nordbank[mehr]

Haushaltsberatungen 2016 - Bildung finanzpolitisch...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 7+8+34+44+46 - Haushaltsberatungen 2016 – Erste Lesung[mehr]

Wichtig ist es, dass die Bank sich eine Zukunft...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 18 + 45 - Bericht zur Situation und zur Vergütung in der HSH Nordbank[mehr]

Lars Harms: Bildung, Nachhaltigkeit, Kultur und faire...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 1A - Regierungserklärung „Rot-Grün-Blaue Weichenstellung für Schleswig-Holsteins Zukunft“

[mehr]

Effizienz geht vor Nostalgie - 98% der Stellen bleiben

18.06.2015

Lars Harms zu TOP 16 - Strategiekonzept zum Stellenabbau in der Landespolizei[mehr]

Nur in der Gesamtabwägung lässt sich ein ÖPP-Projekt...

17.06.2015

Lars Harms zu TOP 17 - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften verhindern[mehr]

Gleichstellung für dänische Schulen auch bei...

04.06.2015

Die Schulen der dänischen Minderheit werden in gleichem Umfang Landesmittel für Schulassistenten erhalten wie öffentliche Regelschulen, erklärte die SSW-Bildungsexpertin Jette...[mehr]

Stabilitätsrat krönt gute rot-grün-blaue Politik

03.06.2015

Zu den Beurteilungen des Stabilitätsrats zur Haushaltskonsolidierung in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Lars Harms zu TOP 51 - Abbau der Kalten Progression ab...

22.05.2015

„Eine Blankozusage ist nicht drin“

 

 Vor dem Hintergrund der Steuergerechtigkeit, ist die kalte Progression ein echtes Problem. Das Problem wurde an dieser Stelle auch...[mehr]

Das Kommunalpaket wird eins zu eins an die Kommunen...

21.05.2015

Lars Harms zu TOP 28 - Kommunalpaket des Bundes sachgerecht und schnell umsetzen[mehr]

Chapeau, Monika Heinold

19.05.2015

Zum heute von der Finanzministerin vorgestellten Entwurf für den Nachtragshaushalt 2015 der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein gutes Ergebnis für alle Seiten

27.04.2015

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Einigung zwischen Landesregierung und Gewerkschaften zur Übernahme des Tarifergebnisses im öffentlichen Dienst auf die...[mehr]

Ehrliche Politik statt leerer Versprechen

26.03.2015

Zur Pressemitteilung des Piraten König zur Hochschulpolitik erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

So geht solides Haushalten

24.03.2015

Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushaltsvorschlag 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Aus Murks wird Murks hoch Zehn

24.03.2015

Zur Einigung der Regierungskoalition im Bund über die PKW-Maut erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Erbschaftssteuerreform zur Reform für mehr soziale...

20.03.2015

Lars Harms zu TOP 14 + 25 - Anträge zum Aufkommen aus der Erbschaftsteuer [mehr]

Daniel Günther versucht, die Menschen für dumm zu...

04.03.2015

Zur Diskussion um eine schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags und der diesbezüglichen Pressemitteilung des CDU-Kollegen Daniel Günther erklärt der Vorsitzende des SSW...[mehr]

Lars Harms zum Haushaltsabschluss 2014

04.02.2015

Zum Haushaltsabschluss 2014 und der Meldung an den Stabilitätsrat erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir nehmen schwarz-gelbe Kürzungen nicht nur zurück...

22.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 12 - Planungssicherheit schaffen – Gesundheitsinfrastruktur zukunftsfähig machen [mehr]

Flemming Meyer zu TOP 38 - Infrastrukturbericht

21.01.2015

Nur, weil die großen Projekte enorm viel Geld verschlingen, sollten wir nicht den Verfall der kleinen Strukturen riskieren[mehr]

Bei der Hochschulmedizin darf nicht gekürzt werden

15.01.2015

Zur Diskussion um die Hochschulmedizin erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Schwarz-gelber Boomerang

14.01.2015

Zur Diskussion um die Zukunft der Hochschulmedizin erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Soli-Mittel für die Infrastruktur nutzen!

12.12.2014

In sämtlichen Medien führt derzeit kein Weg an der Soli-Debatte vorbei. Warum gerade jetzt, könnte man sich aus schleswig-holsteinischer Sicht  fragen. Seit fast drei Jahren...[mehr]

Haushaltsberatung 2015

11.12.2014

„Es bleibt dabei. Wir machen eine sozial gerechte Politik, die Bildungschancen eröffnet, die Menschen in die Gesellschaft integriert und die seriös die Zukunft plant!“[mehr]

Schulterschluss für Zukunftsfähigkeit, für...

13.11.2014

Presseinformation 

 

Kiel, den 13. November  2014

 

Es gilt das gesprochene Wort

 

 

 

 

 

Seit mehr als zwei Jahren beschäftigen wir uns nun mit der Reform des...[mehr]

Weiter konsolidieren und gezielt investieren

11.11.2014

Zur Nachschiebeliste für den Haushaltsentwurf 2015 und die Auswirkungen der Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Den Teufel jetzt schon an die Wand zu malen, ist die...

10.10.2014

Der aktuelle Stand in Sachen HSH Nordbank heißt derzeit: Abwarten. Die HSH muss sich derzeit einem Stresstest der Europäischen Zentralbank unterziehen. Das Ergebnis kennen wir...[mehr]

Nachhaltige Pläne zur...

11.09.2014

Der politische Streit um eine PKW Maut nimmt immer abstrusere Formen an. Die interne Uneinigkeit innerhalb der GroKo in Berlin macht deutlich, wie unausgegoren der Vorschlag von...[mehr]

Die solide Haushaltspolitik hat drei Namen: SPD, die...

10.09.2014

Meine Kolleginnen und Kollegen aus den Koalitionsfraktionen haben es schon deutlich gemacht, die Erfolgsstory unserer rot-grün-blauen Koalition geht weiter. Wir halten an unserem...[mehr]

Die Bundesregierung sollte ihren...

09.09.2014

Zu Medienberichten*, wonach die Bundesregierung plant, ihre Zuschüsse an die Minderheiten in Schleswig-Holstein zu reduzieren, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Schuldenabbau statt Schleudertrauma

11.07.2014

Die Nachricht aus Berlin verbreitete sich schneller, als viele das BAföG-Kürzel ausbuchstabieren können: Der Bund übernimmt ab 2015 die gesamten Kosten für sämtliche geförderte...[mehr]

Wir brauchen eine systematische Erhaltungsstrategie

10.07.2014

Bereits in der Debatte zum Industriestandort wurde deutlich, dass eine gut ausgebaute, leistungsfähige und sichere Verkehrsinfrastruktur zu den primären Grundvoraussetzungen für...[mehr]

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um dieses...

20.06.2014

Wir haben zuletzt im Januar über das transatlantische Abkommen TTIP diskutiert. Damals hat die Mehrheit die Vorteile wirtschaftlichen Wachstums gegen die Notwendigkeit der...[mehr]

Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land

20.06.2014

Eine Schuldenübernahme ist nur sinnvoll, wenn sichergestellt werden kann, dass keine weiteren Schulden mehr auflaufen Umfassende medizinische Spitzenversorgung ist ein...[mehr]

Sanierungsstaus bei den Sportstätten in den Kommunen

19.06.2014

„So sieht der Status quo aus: Es wurde mit viel Enthusiasmus gebaut, bei der Instandhaltung wurde gespart und zum Schluss wurden die Stätten kaputt genutzt.“ Sport...[mehr]

Wir müssen wieder mit dem wuchern, was...

18.06.2014

Die Beteiligten auf allen Ebenen müssen an einem Strang ziehen. Das fängt bei der TASH an, geht über die regionalen Tourismusmarketingorganisationen, bis zu den 21 lokalen...[mehr]

Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung im Rahmen der...

18.06.2014

„Fakt ist, dass wir im Vergleich zu den Plänen unserer Vorgänger erheblich mehr Lehrerstellen im Schulsystem belassen“ Es wurde oft gesagt und trotzdem scheint es...[mehr]

Rot-grün-Blau tut dem Land und den Kommunen gut

17.06.2014

Zu den von der Landesregierung beschlossenen Entwürfen für den Nachtragshaushalt 2014 und den Haushalt 2015 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Mit dem...[mehr]

Gute Nachrichten aus dem Finanzausschuss für „Frau und...

06.06.2014

Thorsten Kjärsgaard: „Beratung kann fortgesetzt werden“[mehr]

Einsparungen sind kein Grund zum Jubeln, jedoch auch...

16.05.2014

Eine Sparpolitik, die die Landesbeamten und somit auch die Polizeibeamten vollständig umschifft ist illusorisch. Sparen kann ohne Entbehrungen nicht funktionieren. Jeder, der...[mehr]

Hektik und Populismus sind falsche Ratgeber

15.05.2014

„Der Schutz des Landesvermögens hat bei allen Entscheidungen Priorität!“ Die HSH Nordbank hat ihren Kurs geändert. Seit einigen Jahren folgt sie nun erfolgreich dem...[mehr]

Schulden in den Griff bekommen um finanzielle...

15.05.2014

„Ein Altschuldentilgungsfonds ist die Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt dem Schuldenproblem Herr werden können.“ Wir diskutieren heute hier zwei Dinge....[mehr]

Keine Denkverbote bei der Lösung der Probleme

14.05.2014

Die Diskussion um die Sanierung der maroden Verkehrsinfrastruktur ist nicht neu. Sie kommt immer wieder, weil wir es nicht schaffen sie in den Griff zu bekommen. Uns fehlt einfach...[mehr]

12 Mio. Euro extra für Infrastruktur

13.05.2014

Zum Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die Mai-Steuerschätzung fällt erwartungsgemäß positiv  für...[mehr]

Für ein Minderheitengesetz sehen wir keinen Bedarf

09.05.2014

Zu den Bemerkungen 2014 des Landesrechnungshofs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der Landesrechnungshof (LRH)  hat der rot-grün-blauen Koalition heute...[mehr]

Wachstum ist unsere Zukunft

10.04.2014

„Der Trendsteuerpfad ist ein Hilfsmittel. Die Haushaltssanierung müssen und werden wir weiterhin selbst angehen.“ Konjunkturbereinigungsverfahren oder Trendsteuerpfad,...[mehr]

So geht Haushalt

08.04.2014

Zu den heute vorgestellten Haushaltseckwerten 2015 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:   Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen insbesondere in...[mehr]

Schleswig-Holstein ist voll auf Kurs

03.04.2014

Anlässlich des heutigen Berichts des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Defizits erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der Landesrechnungshof...[mehr]

Der Finanzausgleich beruht endlich auf transparenten...

21.03.2014

Der kommunale Finanzausgleich ist uralt und darin liegt auch das größte Problem. Er ist, betrachtet man den derzeitigen Stand, ein in sich überholtes Instrument, das den heutigen...[mehr]

SSW-Antrag zu kostenloser Schülerbeförderung abgelehnt

14.03.2014

Fünf Landkreise in SH verzichten bereits auf die Erhebung von Elternbeiträgen zur Schülerbeförderung. Im Kreis Schleswig-Flensburg stieß ein SSW-Antrag zur Abschaffung der...[mehr]

Viel Theater um ein Theater

13.03.2014

Sanierung des Theaterbaus am Lollfuß würde über 15,5 Mio. Euro verschlingen. Schleswig steht vor einem Scherbenhaufen.[mehr]

Leistungsgerecht und transparent: So sieht ein fairer...

04.03.2014

Zu den heute von Innenminister Breitner vorgestellten Eckpunkten zur Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Solange die AKWs laufen, müssen sie auch eine...

20.02.2014

„Solange die AKWs laufen, solange sie Kernbrennstoff benötigen, solange sie Atommüll produzieren, solange müssen sie auch eine Kernbrennstoffsteuer zahlen.“ Mit dem...[mehr]

Schuldenproblematik löst sich nicht in Luft auf

20.02.2014

Es ist bei weitem nicht das erste Mal, dass wir über einen Altschuldentilgungsplan hier in diesem Haus debattieren. Nun – endlich- hat die neue Bundesregierung in ihrem...[mehr]

Wer meckert, der muss auch Alternativen vorlegen

20.02.2014

Der kommunale Finanzausgleich ist in der Tat eine komplizierte Sache. Er ist aber, betrachtet man den Status Quo, auch ein in sich veraltetes Instrument, das den heutigen...[mehr]

Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten...

20.02.2014

Der Werkausschuss im Kreis Schleswig-Flensburg hat auf seiner Sitzung am 18. Februar einen Antrag der SSW-Fraktion auf Abschaffung der Elternbeteiligung an den...[mehr]

Thorsten Kjärsgaard zur FAG-Reform

13.02.2014

Rede des SSW-Ratsherrn Thorsten Kjärsgaard zum Tagesordnungspunkt 6 der Ratsversammlung: „Resolution zur Reform des Kommunalen Finanzausgleiches ab 2015“ (RV-13/2014)

13.02.2014...[mehr]

FAG-Reform schafft Gerechtigkeit, wo es schon lange...

07.02.2014

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die heute vorgestellten Änderungen zum FAG-Entwurf...[mehr]

Lösung an der Heinrichstraße hat sich bewährt - SSW...

07.02.2014

Der SSW beantragt auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (SUPA) am 18.02.2014, die Übergangslösung an der unteren Heinrichstraße...[mehr]

Mehr Steuergerechtigkeit für Schleswig-Holsteins...

24.01.2014

Die Landesregierung soll sich in Berlin für einen Ausstieg aus der so-genannten kalten Progression einsetzen, so die FDP. Eine Steuermehrbelastung soll mit diesem Antrag...[mehr]

Konzept zur Zukunftsfähigkeit des UKSH

22.01.2014

„Strukturelle Reformen und Einnahmesteigerung statt weiterer Opfer der Beschäftigten“ Übergeordnet betrachtet ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser in...[mehr]

SSW Initiative wird umgesetzt: Ratsversammlung wird...

15.01.2014

Die Flensburger Innenstadt ist attraktiv, allerdings muss auch sie Schritt halten.  Darum hat sich Flensburg als erste Kommune in Schleswig-Holstein um PACT-Mittel bemüht, um...[mehr]

Rot-grün-blau tut dem Land gut!

14.01.2014

Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltsabschluss für 2013 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Rot-grün-blau tut dem Land gut!...[mehr]

HSH Nordbank: Moralischer Neuanfang?

19.12.2013

Zur Ankündigung, die HSH Nordbank sei bereit Steuerrückzahlungen für die cum-ex-Geschäfte zu leisten, erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Rot-Grün-Blau investiert massiv in die Westküste

17.12.2013

Zur heute bekannt gewordenen Umfrage des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Die rot-grün-blaue Koalition wird in der...[mehr]

Ein schwarzer Montag für die Kulturstadt Schleswig

17.12.2013

Zur Entscheidung der Ratsversammlung in Schleswig, das Konzept für das Landestheater abzulehnen, erklärt die kulturpolitische  Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Zweite Lesung Haushaltsentwurf 2014

11.12.2013

„Haushaltssanierung und gerechte Politik machen schließen sich nicht aus“ Wir können heute vor allem folgendes feststellen: Der Haushalt des Landes Schleswig-Holstein...[mehr]

So geht man nicht mit Steuergeldern um

25.11.2013

Zur heutigen gemeinsamen Pressemitteilung von BUND und NABU zu einem Ankauf von Nieklitz-Objekten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

EU-Strukturfonds

22.11.2013

Mit der Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU hat das Europäische Parlament jüngst die Weichen gelegt für den Förderzeitraum von 2014 bis 2020. Damit ist ein...[mehr]

Herausforderungen der Sparkassen

21.11.2013

„Liberalisierungsphantasien sind genau der falsche Weg, der die Sparkassen förmlich zum Abschuss freigibt.“ In den letzten Wochen und Monaten haben wir immer wieder...[mehr]

Keine Spekulation mit Steuergeldern und Bericht zur...

21.11.2013

„Es geht hier darum, für den Haushalt des Landes Schleswig-Holstein über einen längeren Zeitraum Planungssicherheit bei niedrigem Zinsniveau zu erreichen.“ Eine...[mehr]