Aktuelle Themen
Wir werden CETA in der jetzigen Form nicht zustimmen
24.03.2017Lars Harms TOP 58 - Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen[mehr]
Für uns gilt: Wenn Schluss, dann Schluss
23.03.2017Flemming Meyer zu TOP 32+33+34 - Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik[mehr]
Für den SSW sind Bürgerbeteiligung und Transparenz...
24.02.2017Flemming Meyer zu TOP 5, 19, 30 - Gesetzentwürfe und Antrag zur Energiewende, Landesplanungsrecht und Netzentgelte[mehr]
Die Stärkung der Busverkehre ist für uns ein...
23.02.2017Flemming Meyer zu TOP 13, 43, 53, 54 u 55 - Vorlagen zum ÖPNV und zur Mobilität im ländlichen Raum[mehr]
Problem erkannt - Lösung in Sicht
23.02.2017Flemming Meyer zu TOP 29 - Zukunft der Waldkindergärten in Schleswig-Holstein sichern[mehr]
Ölbohrungen haben im Wattenmeer nichts zu suchen
21.02.2017Zur gemeinsamen Pressemitteilung der IG Bergbau, Chemie, Energie und Wirtschaftsminister Meyer zu Explorationsbohrungen im Wattenmeer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]
Wir schauen ganzheitlich auf die Lebensbedingungen der...
26.01.2017Flemming Meyer zu TOP 27 - Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen[mehr]
Das Nationalparkgesetz ist bereits klar in seiner...
16.11.2016Flemming Meyer zu TOP 07 - Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen[mehr]
Reine Symbolpolitik, die rechtlich nichts ändert
22.09.2016Lars Harms zu TOP 14 - Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]
In diesem Fall ist unsere Devise: Sicherheit vor Profit
22.07.2016Rede zu Protokoll gegeben
Flemming Meyer zu TOP 45 - Opt-Out bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat
Murks ist Murks und Fracking ist Fracking!
22.07.2016Flemming Meyer zu TOP 44 - Kein Fracking in Schleswig-Holstein[mehr]
Windenergienutzung mit den Bürgern
21.07.2016Flemming Meyer zu TOP 12+49+54 - Gesetzentwurf und Anträge zur Windenergienutzung[mehr]
Wir müssen jetzt den Klimaschutz in alle...
21.07.2016Flemming Meyer zu TOP 16+56 - Gesetzentwurf zur Energiewenden und zum Klimaschutz, Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein – Ziele, Maßnahmen und Monitoring 2016[mehr]
Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 2 -...
20.07.2016Der Klimawandel und seine Auswirkungen sind in Gänze nicht absehbar. Klar ist aber, dass der Klimawandel große Veränderungen mit sich führen wird. Veränderungen, die wir heute zum...[mehr]
Inkonsequenter Murks
24.06.2016Zum heute im Bundestag beschlossenen Fracking-Gesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
In Anbetracht des Urteils sollte die CDU jetzt mal...
29.04.2016Flemming Meyer zu TOP 27 + 32 + 43 - Planung der A20 fortführen – Situation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr[mehr]
Ein pauschales Angelverbot in diesen Gebieten sehen...
27.04.2016Flemming Meyer zu TOP 21 - Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ[mehr]
Wir wollen die Windenergie stärken und sie weiter...
27.04.2016Flemming Meyer zu TOP 35 und 45 - EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windenergie an Land[mehr]
A20: Die Frage ist nicht ob, sondern wann
27.04.2016Zur Diskussion um die Zukunft der A20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Wir werden ein fortschrittliches...
27.04.2016Flemming Meyer zu TOP 03 - Änderung des Landesnaturschutzgesetzes[mehr]
Ein wichtiger Beitrag für den Küsten- und...
13.04.2016Mit dem Nachtragshaushalt 2016 hat die rot-grün-blaue Landesregierung nun auch Mittel für eine Ersatzbeschaffung für den Schlepper "Hooge" bereit gestellt. Hierzu erklärt der...[mehr]
Wir sind auf einem guten Weg, aber den Blick auf...
18.02.2016Flemming Meyer zu TOP 51 - Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln[mehr]
Öffentlichkeitsbeteiligung muss sein
22.01.2016Flemming Meyer zu TOP 23 + 25 - Baumaßnahmen des Bundes planungsrechtlich schneller absichern / Verkehrswegebeschleunigungsgesetz [mehr]
Wir wollen für Brunsbüttel als LNG Standort werben
17.12.2015Flemming Meyer zu TOP 13 - Berichtsantrag Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel[mehr]
Energie sparen ist Klimaschutz
17.12.2015Flemming Meyer zu TOP 21 - Kein Zwangseinbau von „Smart Metern“[mehr]
Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 42 -...
16.12.2015Endlich geht es los: die Atomkraftwerke werden abgebaut. Das war jahrelang, ich kann sagen: jahrzehntelang, das Hauptziel der Anti-Atomkraftbewegung. Die vermeintlich saubere...[mehr]
Bürgernähe und Transparenz – auch beim Ausbau der...
16.12.2015Flemming Meyer zu TOP 17 - Mehr Bürgerbeteiligung sowie größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie[mehr]
Die Devise lautet: Sicherheit vor Profit
14.10.2015Flemming Meyer zu TOP 20 - Moratorium für die Zulassung von Glyphosat[mehr]
Pflanzenschutzmittel gehören weder ins...
14.10.2015Flemming Meyer zu TOP 41 - Pestizidrückstände in Gewässern[mehr]
Für den SSW sind Bürgerwille und die Gewichtung von...
17.09.2015Flemming Meyer zu TOP 24 + 43 - Antrag und Bericht zur Windenergie[mehr]
Wir müssen das Bienensterben stärker in den...
17.09.2015Flemming Meyer zu TOP 13 - Verbot bienengefährlicher Neonikotinoide ausweiten[mehr]
Die Sicherung der biologischen Vielfalt steht im Focus
17.09.2015Flemming Meyer zu TOP 09 - Änderung des Landesnaturschutzgesetzes[mehr]
Die Landesregierung setzt sich für vielfältige...
17.09.2015Flemming Meyer zu TOP 11 - Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein[mehr]
Ein weiterer Schritt in eine atomenergiefreie Zukunft
25.08.2015Zum Antrag Vattenfalls auf Stilllegung und Abbau des KKW Krümmel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]
Baggergut aus dem Kanal lässt sich optimal für...
30.06.2015Zur heute von Umweltminister Habeck vorgestellten Strategie „Wattenmeer 2100“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist nur so gut,...
19.06.2015Flemming Meyer zu TOP 36 - Energiewende und Klimaschutz – Ziele, Maßnahmen und Monitoring [mehr]
Gesellschaftliche Belange müssen stärker in den Focus...
19.06.2015Flemming Meyer zu TOP 02 + 35 - Regierungserklärung zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes und Bericht zur Agrarstruktur und des Küstenschutzes[mehr]
Lars Harms zu TOP 13 - Keine Mineralölsteuererhöhung...
17.06.2015Anreize zum Energiesparen geben![mehr]
Wölfe haben einen hohen Schutzstatus
22.05.2015Flemming Meyer zu TOP 32 - Kontakt zwischen Mensch und Wolf auf das geringstmögliche Maß reduzieren[mehr]
Wir wünschen großflächige Regelungen bei der Gentechnik
21.05.2015Flemming Meyer zu TOP 17 - Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out [mehr]
Die Windkraftplanung lebt auch von der...
20.05.2015Lars Harms zu TOP 12 - Landesplanungsgesetz[mehr]
Ein bisschen schwanger geht nicht
01.04.2015Zum heute vom Bundeskabinett abgesegneten Fracking-Gesetzesvorschlag erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]
Wir fördern aktiv den Kulturtourismus der...
20.03.2015Flemming Meyer zu TOP 37 - Perspektiven für die Westküste[mehr]
Flemming Meyer zur Situation der Castoren im...
23.01.2015Das Projekt atomares Endlager ist eine nationale Aufgabe, der sich keiner entziehen kann. Darum müssen alle, ihren Beitrag leisten, damit in Deutschland ergebnisoffen nach einem...[mehr]
Windenergie mit den vorhandenen rechtlichen Vorgaben...
23.01.2015Flemming Meyer zu TOP 25C - Konsequenzen aus dem Urteil des OVG Schleswig für den Ausbau der Windenergie in Schleswig-Holstein[mehr]
Schleswig-Holstein hat seine Hausaufgaben gemacht und...
22.01.2015Flemming Meyer zu TOP 39 - Energiewende- und Klimaschutz in Schleswig-Holstein[mehr]
Energiewende und Arbeitsplätze sichern
20.01.2015Zur Entscheidung des OVG Schleswig zur Teilfortschreibung der Regionalpläne bezüglich der Ausweisung von Windeignungsflächen erklärt der umwelt- und wirtschaftspolitische Sprecher...[mehr]
Kein Fracking durch die Hintertür durch CETA und TTIP
13.11.2014Flemming Meyer zu TOP 20 u. 22 - Anträge zum Freihandelsabkommen CETA[mehr]
Wir wollen die Problematik des Plastikmülls vor Ort...
13.11.2014Flemming Meyer zu TOP 16 - Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein[mehr]
Rot-Grün-Blau investiert 35 Mio. Euro in die Westküste
29.08.2014Das Förderprogramm Westküste kann anlaufen: Rund 35 Millionen aus dem Efre-Programm sind allein für den Westen des Landes eingeplant. [mehr]
Eine Neuplanung würde uns 20 Jahre zurück werfen
28.08.2014Zum vom Grünen Landesverband vorgestellten „Grünen Weg nach Westen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Die Grünen haben ohne Zweifel keine Mühen...[mehr]
Vattenfall muss jetzt liefern
20.08.2014Zum Fund weiterer rostiger Atommüllfässer in den Kavernen des AKW Brunsbüttel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Vattenfall...[mehr]
Es wurde genug Zeit vergeudet - wir müssen das...
09.07.2014Mit der Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktionsmethoden und der steigenden Viehdichte auf der Fläche, folgt auch eine größere Belastung auf den Natur- und...[mehr]
Fluthilfen nach der Elbe-Flut
20.06.2014Damit wir für kommende Fluten gewappnet sind, kommt es darauf an, einerseits einen guten Überblick über die Schäden zu erhalten, und andererseits eine funktionierende...[mehr]
Fluthilfe muss mehr sein, als nur warme Decken und...
20.06.2014Die Bilder aus Bosnien-Herzegowina, Serbien sowie auch aus Kroatien haben wir noch klar vor Augen. Vor etwa einem Monat erlebten einige Regionen, unter anderem die angrenzenden...[mehr]
Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein
19.06.2014Energiewende und Klimaschutz dürfen keine Lippenbekenntnisse sein. Sie müssen verbindlich umgesetzt werden, aber immer auch im Dialog mit den Menschen. Es sind große politische...[mehr]
Der Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein
18.06.2014Die tägliche Nutzung des Rades muss weiter verbessert werden, aber wir müssen das Rad nicht neu erfinden Auch wenn der Erholungs- und Natururlaub bei uns im Land immer noch an...[mehr]
Die Attraktivität der Elektroautos muss gesteigert...
15.05.2014Wenn wir die Kopplung der Elektromobilität mit Strom aus erneuerbaren Energien hinbekommen, dann ist das eine runde Sache Der im Jahr 2009 vorgelegte Nationale Entwicklungsplan...[mehr]
Blei ist giftig und bleifreie Munition ist keine...
14.05.2014Bereits seit mehreren Jahren wird bundes- und europaweit über die Verwendung bleihaltiger Munition zu jagdlichen Zwecken kontrovers diskutiert. Auslöser der Debatte ist die...[mehr]
Wir wollen ein Naturschutzgesetz, das seinen Namen...
14.05.2014Die Kritik an dem parlamentarischen Verfahren zur Änderung und letztendlich auch am Ergebnis des Naturschutzgesetzes waren seinerzeit niederschmetternd, so dass man unterm Strich...[mehr]
Krabben- und Muschelfischerei im Nordseeküstengewässer
09.04.2014Die Fischerei – und dazu zählen auch die Krabben- und Muschelfischerei – ist ein wichtiger Teil der schleswig-holsteinischen Nordseeküstengewässer und sie gehören zum...[mehr]
Kein Fracking durch die Hintertür!
31.03.2014Zu Medienberichten, wonach CSU-Vizevorsitzender Peter Ramsauer sich für Fracking in Deutschland ausspricht, erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]
Wir schützen Anwohner und die Umwelt vor Belastungen...
20.03.2014"Es geht hier um Anlagen mit 2000 oder mehr Mastschweineplätzen, 750 oder mehr Sauenplätzen oder 6000 oder mehr Ferkelplätzen" Immer wieder werde ich von...[mehr]
ELER-Fördermittel zukunftsweisend einsetzen
20.03.2014Minister Habeck hat ja bereits im Januar im Fachausschuss die Schwerpunkte für die kommende Förderperiode vorgestellt. Aber angesichts der großen Bedeutung der ELER-Fördermittel...[mehr]
Etappensieg für die Saatgut-Vielfalt
12.03.2014Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Saatgut-Verordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]
Grundwasser und Trinkwasserversorgung vor Fracking...
21.02.2014„Es ändert nichts an der Tatsache, dass das Bundesbergrecht geändert werden muss. Daher unterstützen wir die Landesregierung in ihren Bestrebungen hier alle Register zu...[mehr]
Die Zukunft des Landeshafens Friedrichskoog
20.02.2014„Es wird ein weiteres Gespräch mit allen Experten geben, wo wirklich alle Zahlen und Daten – auch die morphologischen Gutachten – auf den Tisch müssen.“...[mehr]
Den Waldbesitzern wird geholfen
20.02.2014Hier oben an der Küste sind wir Herbst- und Frühjahresstürme gewohnt und erprobt. Doch das, was wir im letzten Jahr erlebt haben, war schon beeindruckend. Gerade der Sturm...[mehr]
Entscheidend für den effektiven Ausbau der Windenergie...
24.01.2014Der Atomausstieg und die damit einhergehende Energiewende stellen uns vor große Herausforderungen. Für Schleswig-Holstein bietet sich daher die einmalige Chance eine...[mehr]
Rahmenplan Neustadt gründlich neu planen: SSW fordert...
21.01.2014Der Rahmenplan Neustadt soll fortgeschrieben werden. Dazu liegen dem Stadt- und Umweltplanungsausschuss (SUPA) eine entsprechende Vorlage und eine detaillierte Karte vor, über die...[mehr]
Nachhaltige auf Tierwohl bedachte Landwirtschaft statt...
07.01.2014Stellungnahme des SSW Husum zum Artikel „Gegen Schweinemast: Bürgerinitiative sorgt sich um die Zukunft des Dorfes“ in den Husumer Nachrichten vom 06.01.2014. [mehr]
Ein guter Kompromiss
17.12.2013Zur Vereinbarung zwischen Umweltminister Habeck und den Stellnetzfischern an der Ostsee erklärt der fischereipolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]
Strategie für mehr heimische Eiweißpfanzen entwickeln!
13.12.2013Aus welchen Gründen auch immer, gibt es in Schleswig-Holstein noch keine Strategie, wie der Anteil heimischer Eiweißpflanzen – sogenannter Leguminosen – bei uns im...[mehr]
Traditionelle Krabben- und Muschelfischerei haben ihre...
12.12.2013Das Wattenmeer zählt zu den bedeutsamsten und empfindlichsten Ökosystemen, das einem ständigen dynamischen Prozess unterliegt. Es ist ein außergewöhnlicher Lebensraum, der sich...[mehr]
So geht man nicht mit Steuergeldern um
25.11.2013Zur heutigen gemeinsamen Pressemitteilung von BUND und NABU zu einem Ankauf von Nieklitz-Objekten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Kein Ankauf von Nieklitz-Exponaten durch das Land
22.11.2013Zur Diskussion um einen Ankauf von Exponaten des Öko-Parks in Nieklitz durch das Land erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Wenn Umweltverbände oder andere...[mehr]
Ulf Kämpfer soll OB in Kiel werden
22.11.2013Die Findungskommission der Kieler Ratskooperation aus SSW, SPD und Grünen hat sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die kommende OB-Wahl in der Landeshauptstadt verständigt. [mehr]
Landesförderung für Katzenkastration
20.11.2013Seit Jahren ist die Zahl herrenloser und verwildeter Katzen stetig gestiegen. Experten gehen allein für Schleswig-H von 75.000 Tieren aus, die keinem Halter zuzuordnen sind. Die...[mehr]
Anträge zur Entwicklung des Waldanteils
20.11.2013Fraktionsübergreifend wurde 1995 das politische Ziel für Schleswig-Holstein gesetzt, den Waldanteil bis 2010 auf 12% zu bringen. Mit den derzeit ca. 10,3% Waldanteil stellen wir...[mehr]
Mehr Geld für kleine und mittlere...
05.11.2013Der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer, begrüßt das Ergebnis der Sonder-Agrarministerkonferenz in München: [mehr]
Maximale Transparenz bei Rückbau der Atommeiler
30.10.2013Zur Debatte um den Rückbau der schleswig-holsteinischen Atommeiler erklärt der energiepolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Der Ausstieg aus der Atomenergie...[mehr]
Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung von Dauergrünland...
26.09.2013„Für uns ist wichtig, dass Landwirtschaft und Naturschutz mit dem Gesetz leben können.“ Das Dauergrünland, in seinen unterschiedlichen Ausprägungen, ist mit einer...[mehr]
Vom Knickschutz profitieren alle
04.09.2013Zum Streit um die Knickverordnung und der anhängigen Klage dreier Landwirte vor dem OVG Schleswig erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]
Änderung der Küstenfischereiordnung
22.08.2013Die Änderung der Küstenfischereiordnung ist ein politisches Ziel dieser Koalition. Sie ist notwendig, weil unbeabsichtigte Beifänge von Schweinswalen und Seevögeln dies...[mehr]
Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft in...
22.08.2013Der vorliegende Antrag macht deutlich, wo in Schleswig-Holstein die Schwächen sind: Nämlich bei der CDU. Unter der Überschrift „Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft in...[mehr]
Nachhaltigkeitsbeirat für Schleswig-Holstein
22.08.2013Mit der Agenda 21 wurde bereits 1992 von den Vereinten Nationen ein Aktionsprogramm zur nachhaltigen Entwicklung ins Leben gerufen. Sie dient als Leitfaden für alle...[mehr]
Gesetz zur Regelung der Kohlendioxidspeicherung
22.08.2013Über einen langen Zeitraum haben große Teile der Bevölkerung – gerade bei uns im Norden – mobil gemacht gegen die Einlagerung von CO2. Bürgerinnen und Bürger, Verbände...[mehr]
Anhörung zur Beltquerung auch auf deutsch
13.08.2013Auf Initiative von Anke Spoorendonk wird die dänische Anhörung zur Fehmarnbeltquerung am 29. August jetzt auch ins Deutsche simultanübersetzt. [mehr]
SSW fordert deutsch-dänische Vereinbarung über...
09.08.2013Resolution: Der Hauptausschuss des SSW fordert die Bundesregierung auf, sich für eine Vereinbarung mit Dänemark einzusetzen, in der die Bürgerbeteiligung bei grenzüberschreitenden...[mehr]
Schluss mit Bleischrot
07.08.2013Der Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages hat heute eine Änderung des Landesjagdgesetzes beschlossen, nach der die Jagd mit bleihaltiger Munition künftig nicht mehr...[mehr]
EU gibt nach: Wasserversorgung wird nicht privatisiert
22.06.2013Bürgerinitiative hat sich gelohnt: Wasserversorgung wird aus Richtlinie gestrichen. [mehr]
Bundeskompensationsverordnung verbessern
20.06.2013Das Instrument der Eingriffs- und Ausgleichsregelung wurde geschaffen, um Eingriffe in den Naturhaushalt zu kompensieren. Damit sollen Beeinträchtigungen auf Natur und Landschaft...[mehr]
Die Lebensbedingungen von Bienen
20.06.2013Der starke Rückgang der Bienen ist kein Phänomen, das sich allein auf Schleswig-Holstein erstreckt - weltweit gehen die Bestände der Bienen dramatisch zurück. Die Gründe dafür...[mehr]
Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein
20.06.2013Bereits beim Kauf von Äpfeln stellt sich die Frage nach dem Klimaschutz: greift man lieber bei hiesigen Sorten zu oder landen importierte Äpfel, die schon ein paar tausend...[mehr]
Die neue "Stimme des Nordens" ist da
16.05.2013Unsere Mitgliederzeitung mit aktuellen Infos und News aus der Landes- und Kommunalpolitik. [mehr]
Kompromiss sichert den Standort Husum
29.04.2013Zur Einigung über die Zukunft der Windmesse erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Regierungserklärung und Anträge zum Atomausstieg, zur...
24.04.2013Mit dem parteiübergreifenden Beschluss, aus der risikobehafteten Atomenergie auszusteigen, wurde seinerzeit ein langer und weitgreifender Prozess in Gang gesetzt. Über die...[mehr]
Gemeinsam gegen Fracking kämpfen
21.03.2013Nach der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Fracking erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Dass man als Opposition traditionell das Haar in der...[mehr]
Schweinswale schützen Existenz der Fischer erhalten
21.03.2013Die Problematik, dass sich Schweinswale oder tauchende Seevögel in Stellnetzen verfangen und ertrinken ist hinlänglich bekannt. Leider gibt es hierüber keine gesicherten Zahlen....[mehr]
Moratorium für Fracking in Schleswig-Holstein
21.03.2013Mit dem interfraktionellen Antrag vom Dezember letzten Jahres hat der Landtag einstimmig deutlich gemacht, dass er Fracking zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl ablehnt. Daran...[mehr]
Gemeinsam gegen Fracking kämpfen
21.03.2013Nach der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Fracking erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]
Störfeuer aus Berlin erschweren Atomausstieg
28.02.2013Zur heutigen Pressekonferenz von Bundesverband Windenergie, Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein und Windcomm erklärt der energiepolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]
Das Allgemeingut Wasser darf nicht zum...
31.01.2013Dass die Husumer Stadtwerke durch die angestrebte neuen EU-Richtlinie ihr Wasser-Monopol verlieren würden (das EU-Vergaberecht soll auf die Wasserversorgung ausgedehnt...[mehr]
Klare Absage an CCS in Schleswig-Holstein
29.01.2013Zum heute angekündigten Entwurf der Landesregierung für ein schleswig-holsteinisches CCS-Gesetz erklärt der energiepolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: ...[mehr]
Erst prüfen wir, dann entscheiden wir
16.01.2013Zu Medienberichten über die Haushaltsanträge der Regierungskoalition und zu Spekulationen der Opposition erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen...[mehr]
Keine Genehmigung für Fracking in Schleswig-Holstein
12.12.2012Mit einer neunen Fördertechnik strebt die Industrie an Gas aus Gestein zu pressen. Durch das hydraulische Frakturieren – kurz Fracking – wird ein Mix aus Sand, Wasser...[mehr]
Für grenzenloses Dosenpfand
04.12.2012Zur Ankündigung von Umweltminister Habeck, gemeinsam mit seiner dänischen Kollegin Ida Auken an einer Lösung für den bisher pfandfreien Dosenverkauf im Grenzhandel zu arbeiten,...[mehr]
Startschuss für die Westküste
06.11.2012Zur heutigen Vorstellung der Regionalpläne der Landesregierung zur Teilfortschreibung von Windeignungsflächen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Als...[mehr]
Energiewende ist jetzt!
06.11.2012Zur heutigen Vorstellung der Regionalpläne der Landesregierung zur Teilfortschreibung von Windeignungsflächen erklärt der energiepolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]
EU-Meeres- und Fischereifonds für eine an...
26.09.2012Der Europäische Fischereifonds wird mit der neuen Förderperiode 2014 – 2020 in mehrerer Hinsicht neu ausgerichtet. Die Integrierte Meerespolitik wird künftig fester...[mehr]
Dänemark muss CO2-Pläne überdenken
18.09.2012Zur Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (Clausthal-Zellerfeld) , Dänemark wolle Unternehmen fast ausgeschöpfte Ölfelder in der Nordsee zur Injektion...[mehr]
Atomausstieg: Braucht Vattenfall einen Vormund?
27.03.2012Zur heutigen Nachricht, dass Vattenfall das für Ende März angekündigte Konzept zum Abbau der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf unbestimmte Zeit vertagt, erklärt der...[mehr]
Anträge zu Atommüllfässern im AKW Brunsbüttel
23.03.2012Es ist doch niemandem mehr zu erklären, was in den Schleswig-Holsteinischen Pannenmeilern alles passieren kann – ohne dass daraus rechtliche Konsequenzen für den Betreiber...[mehr]
Situation der Ausgleichsflächen in Schleswig-Holstein
22.03.2012Auf der Homepage des Bundesumweltamtes ist nachzulesen, dass der tägliche Flächenverbrauch in Deutschland bei rund 100 Hektar am Tag liegt. Hauptsächlich ist damit die Umwandlung...[mehr]
Anträge und Bericht zur landwirtschaftlichen...
22.03.2012Wir erleben immer häufiger in unseren Kommunen, dass sich Bürgerinitiativen gründen, die sich gegen den Bau von Biogasanlagen oder großen Mastanlagen richten. Dies har vielerorts...[mehr]
Windenergie nutzen statt abschalten, Keine Kürzung der...
21.03.2012Bereits seit Jahren kennen wir das Problem, dass die Netze überlastet sind und der Strom aus regenerativen Energien nicht ins Netz eingespeist wird. Lange Zeit führte dies zu...[mehr]
SSW lehnt CO2-Endlager ab - egal wo
08.03.2012Zur Aufforderung der FDP, der SSW möge sich in Dänemark dafür einsetzen, dass als dänische Erdöl- und Erdgasfelder in der Nordsee nicht für die CO2-Einlagerung genutzt werden,...[mehr]
Rückstellung der AKW-Stilllegung insolvenzsicher machen
26.01.2012Mit dem erneuten – und hoffentlich endgültigen – Beschluss, aus der risikobehafteten Atomenergie auszusteigen, hat ein langer Weg begonnen. Der politische...[mehr]
Anträge zur Norddeutschen Hafenkooperation und zur...
26.01.2012In 2007 hat der SSW einen Antrag zur Norddeutschen Nordsee-Hafenkooperation im Landtag eingebracht. Politisches Ziel unserer Initiative war die Errichtung einer gemeinsamen...[mehr]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des...
25.01.2012Das Landesjagdgesetz existiert in der gültigen Fassung bereits seit 1999. Und in ihrer Begründung zur Gesetzesänderung machen CDU und FDP deutlich, dass sich das Jagdgesetz in...[mehr]
Naturschutzbeauftragter: Ab 2012 kann die Natur...
29.11.2011Zur Ernennung von Dr. Holger Gerth zum neuen Landesnaturschutzbeauftragten der Landesregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: ...[mehr]
Explorationsbohrungen im Nationalpark Wattenmeer
18.11.2011Bei der Ausweisweisung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe wurde bereits im Vorfeld dafür Sorge getragen, dass bestimmte Flächen – die sogenannten Enklaven – nicht in...[mehr]
Ölförderung im Wattenmeer: Just say no!
04.11.2011Zu den geplanten Erkundungsbohrungen der RWE-DEA im Wattenemeer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die Unversehrtheit des...[mehr]
CCS-Gesetz: Landesregierung soll sich jetzt für...
26.10.2011Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung, in Verbindung mit dem gescheiterten CCS-Gesetz den Vermittlungsausschuss des Bundestags und des Bundesrats anzurufen, erklärt der...[mehr]
Integriertes Energie- und Klimakonzept für...
05.10.2011Mit dem Beschluss die Energiewende zu vollziehen, wurde in Deutschland eine gesellschaftliche Herkulesaufgabe angepackt. Diese gilt es nun umzusetzen. Der Ausstieg aus der...[mehr]
CCS-Gesetz: Bund soll CO2-Endlager in Deutschland...
23.09.2011Zum Scheitern des Gesetzes zur Abscheidung und Einlagerung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion und SSW-Landesvorsitzende,...[mehr]
CCS-Gesetz: Die SPD ist kein Deut besser als die CDU...
16.09.2011Der SSW fordert den SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner und den SPD-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Torsten Albig auf, sich eindeutig von den Äußerungen des...[mehr]
Schleswig-Holstein muss das CCS-Gesetz im Bundesrat...
14.09.2011Presseinformation Kiel, den 14. September 2011 Es gilt das gesprochene Wort Herr Carstensen, Sie haben den Menschen hier im Land immer wieder zugesichert, dass diese...[mehr]
CCS-Gesetz: Die Landesregierung muss das...
12.09.2011Zur heutigen Berichterstattung über den Widerstand der Bundesländer gegen das Gesetz zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken (CCS-Gesetz) erklärt der...[mehr]
CCS-Gutachten: Schleswig-Holstein muss Gesetz mit...
06.09.2011Zum heute von den Naturschutzorganisationen BUND und Greenpeace in Berlin vorgestellten Rechtsgutachten zur Verbindlichkeit der Länderklausel im Gesetz zur Abscheidung und...[mehr]
CO2-Endlager: Schleswig-Holstein muss das CCS-Gesetz...
02.09.2011Der SSW fordert, dass die Landesregierung am 26. September im Bundesrat das Gesetz für die CO2-Endlagerung in Deutschland ablehnt. „Der Landtag hat schon vor der letzten...[mehr]
Schleswig-Holstein muss Fischfangverbote in...
09.08.2011Zum heute von der Umweltorganisation Greenpeace vorgelegten Rechtsgutachten zur Fischerei in Natura 2000-Gebieten erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion,...[mehr]
Greenpeace-Aktion vor Sylt: Politik mit Felsblöcken...
02.08.2011Zur erneuten Versenkung von Felsblöcken am Sylter Außenriff durch die Umweltorganisation Greenpeace erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Lars...[mehr]
Änderung des Landeswaldgesetzes
29.06.2011Spätestens seit der Einführung der Landwirtschaft ist der Wald bei uns intensiv genutzt, abgebaut und auch ausgebeutet worden. Er wurde für Ackerflächen gerodet. Schweine fraßen...[mehr]
Dauergrünland wirksam schützen
25.05.2011Wir haben uns mit dem Verlust von Dauergrünland in den letzten Jahren schon häufiger beschäftigt. Wir stellen fest, dass der Verlust an Grünlandflächen auch in den letzten Jahren...[mehr]
Das CCS-Gesetz ist nicht wasserdicht
13.04.2011Zu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein CCS-Gesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: Die Regelungen des...[mehr]
CCS-Gesetz: Die Länderklausel muss absolut wasserdicht...
12.04.2011Zur heutigen dpa-Meldung, die Bundesregierung habe sich auf eine „Länderklausel“ im CCS-Gesetz verständigt, erklärt der umweltpolitische Sprecher der...[mehr]
Ausgleichsflächen: Kein Nord-Süd-Gefälle im Naturschutz
29.03.2011Zum heute von Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten Erlass zur Neuregelung von Ausgleichsflächen bei Eingriffen in die Natur erklärt der wirtschaftspolitische...[mehr]
Rücknahmequote für gebrauchte Energiesparlampen erhöhen
23.03.2011Das „Hamburger Abendblatt“ meldete erst letzte Woche, dass der Einsatz von Energiesparlampen in allen deutschen Haushalten mindestens ein Atomkraftwerk „aus der...[mehr]
Atomkraft: Landesregierung muss sich für neuen...
14.03.2011Zur aktuellen Diskussion um die Atomkraft erklärt der energiepolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Das Unglück in Japan macht deutlich, dass der...[mehr]
Einnahmesteigerung und Ausgabesenkung durch Solar-...
24.02.2011Das Thema Solar- und Photovoltaikanlagen ist nur scheinbar ausschließlich ein Thema, bei dem man sich aus Landessicht mit der nachhaltigen Energiegewinnung beschäftigt. Es geht...[mehr]
CCS-Gesetz: Am Ende muss ein bedingungsloses Vetorecht...
21.02.2011Zum Ergebnis des heutigen Gesprächs von Ministerpräsident Carstensen und bundesumweltminister Röttgen zum CCS-Gesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher der...[mehr]
CCS-Gesetz: Carstensen muss den Bürgerwillen endlich...
14.02.2011Zur heutigen Berichterstattung über mögliche CO2-Endlager erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer: "Der bisherige Verlauf um das...[mehr]
Giftmüll in Brunsbüttel: Warum haben alle versagt?
28.01.2011Zu r heutigen Unterrichtung des Landtags-Umweltausschusses über die ungenehmigte Lagerung großer Mengen von Giftmüll aus der Ukraine bei der Sondermüllverbrennungsanlage SAVA in...[mehr]
Anträge zum Futtermittelrecht und zur Sicherung der...
27.01.2011Die Dioxinfunde in Futtermitteln, Eiern, Hühner- und Schweinefleisch haben bundes- und europaweit für Schlagzeilen gesorgt. Das Epizentrum dieses Skandals liegt in...[mehr]
Was gehört eher in den Nationalpark Wattenmeer - ein...
19.01.2011Zur Diskussion um ungenehmigte Sicherungsmaßnahmen an der Ölplattform Mittelplate erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: „Es kann nicht...[mehr]
Offshore-Strategie, Sicherheit von Atomkraftwerken bei...
18.11.2010Die Groß-Demo in Berlin am 18. Sept. vor dem Reichstag - mit über 100.000 friedlichen Demonstranten - oder jüngst die Demo gegen den Castortransport nach Gorleben haben deutlich...[mehr]